Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb von Videoauswertungsrechten
der Firma da Deutsche Austrophon GmbH & Co KG, Diepholz

§ 1
Vertragsgegenstand, Geltung der Bedingungen
Die Firma da Deutsche Austrophon GmbH & Co KG (nachfolgend da music genannt) ist Filmhersteller der auf dieser Internetseite angebotenen Videos. da music bietet seinen Kunden dieses Video-Repertoire zu den nachfolgenden Bedingungen zum Erwerb an.
Die Angebote von da music sind freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich da music 30 Tage gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch da music. Die schriftliche Bestätigung wird durch die Ausführung des Auftrages ersetzt. Die im Internet, in Prospekten, Katalogen, Anzeigen, Werbungen, Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben und Abbildungen sind unverbindlich, soweit sie nicht in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

§ 2
Nutzungsrechte
da music räumt dem Kunden ein nicht exklusives, nicht weiter übertragbares Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Aufnahmen ein. Sofern der Kunde das Videomaterial gewerblich einkauft, um es wiederum seinem Kunden zur Nutzung zur Verfügung zu stellen, so ist er berechtigt, einmalig diesem Kunden ein einfaches, nicht exklusives Nutzungsrecht zu den Bedingungen dieses Vertrages einzuräumen.
Im übrigen ist der Kunde berechtigt, das erworbene Videomaterial, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird, für eigene Zwecke und bei auf Dritte übertragbaren Nutzungsrechten auch für diese oder durch diese in jeder Konfiguration beliebig oft zu vervielfältigen und zu verbreiten beziehungsweise vervielfältigen und verbreiten zu lassen, öffentlich aufzuführen, jedoch nicht über das Internet zugänglich zu machen. Eingeräumt wird im vorstehenden Umfange ebenfalls das Recht der Bearbeitung sowie die Synchronisation.
Die Nutzung der Dateien des da music Videorepertoires zur Herstellung eigener Archive oder Datenbanken ist nicht gestattet, es sei denn dieses geschieht ausschließlich für den privaten nichtkommerziellen Gebrauch. Es ist untersagt, die vertragsgegenständlichen Materialien in Clip-Datenbanken oder Archiven, Stock Libraries oder dergleichen anzubieten, egal ob kommerziell oder nichtkommerziell. Dieses gilt auch für Bearbeitungen des vertragsgegenständlichen Materials. Des Weiteren ist es nicht gestattet, die Aufnahmen sittenwidrig, diffamierend, pornographisch, diskriminierend oder in sonstigem illegalen Kontext zu nutzen. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt zeitlich und räumlich unbeschränkt.

§ 3
Liefergegenstand, Gewährleistung
Da music wird dem Kunden nach Bestellung geeignetes Ausgangsmaterial, gegen Rechnungsstellung zur Verfügung stellen. Das Dateiformat ist: AVI, 4:3, 720x576, interlaced, Codec: DV. Der Kunde ist erst berechtigt, die Nutzungsrechte auszuüben, wenn die Rechnung bezahlt ist. da music übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Dateien den Anforderungen und Zwecken des Anwenders genügen oder mit von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeiten. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Dateien und die der beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt einzig der Nutzer. Die Herstellung der Dateien erfolgt nach dem Stand der Technik. Dennoch übernimmt da music keine Haftung für Fehler in den Daten sowie die daraus resultierende Systemfehler, es sei denn, da music handelt vorsätzlich oder grobfahrlässig.

Es werden folgende Systemanforderungen gestellt:

Macintosh
- PowerPC-Prozessor oder besser
- Mac OS 8 oder spätere Version
- 256 MB RAM (512 MB empfohlen)
- 500 MB freier Festplattenspeicherplatz
- DVD-ROM-Laufwerk
- Farbenanzeige und 16-bit-Videoadapter (24-bit empfohlen)

PC
- Pentium-Prozessor oder besser
- Microsoft Windows 98 SE oder spätere Version
- 256 MB RAM (512 MB empfohlen)
- 500 MB freier Festplattenspeicherplatz
- DVD-ROM-Laufwerk
- Farbenanzeige und 16-bit-Videoadapter (24-bit empfohlen)

§ 4
Preise, Zahlung, Verpackung, Versandkosten
Die Preise richten sich nach dem Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte. Sie verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, die ausdrücklich ausgewiesen ist. Zusätzliche Leistungen und Lieferungen werden gesondert berechnet.
Alle Zahlungen haben direkt an die Firma da music zu erfolgen. Dritte sind ohne schriftliche Vollmacht der Firma da music nicht zur Entgegennahme von Geld oder sonstigen Zahlungsmitteln berechtigt. Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen portofrei, innerhalb Europas berechnet da music 5 Euro Porto, außerhalb Europas werden 15 Euro Porto pauschal berechnet. Die Lieferung erfolgt per Post, da music haftet nicht für den billigsten Versand. Soweit der Besteller eine besondere Versandart wünscht, berechnet da music die Mehrkosten. Sonderwünsche für die Versandart sind für jede Bestellung neu zu erteilen.

§ 5
Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz für Verbraucher innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und der EU
Der Verbraucher ist an die Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware die Bestellung widerruft. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, (bei Verbrauchern aus der Bundesrepublik Deutschland auch durch Übermittlung auf einem dauerhaften Datenträger) oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an da music Deutsche Austrophon Schallplatten Vertriebs GmbH & Co. KG, Kruppstrasse 7 - 49356 Diepholz. Im Falle des Widerrufs werden die eventuell geleisteten Zahlungen nach Erhalt der Ware erstattet. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware auf Gefahr von da music zurückzusenden, sofern dies noch nicht zusammen mit dem Widerrufschreiben erfolgt ist.
Die Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher, bei Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, jedoch nur dann, wenn der Wert der Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware ist da music berechtigt, Ersatzansprüche geltend zu machen (§ 361 a II BGB). Mit Ausübung des Widerrufs entfällt rückwirkend auch die Berechtigung zur Nutzung des Filmmaterials. Rücksendungen müssen ordnungsgemäß frankiert sein. Bei unfrei verschickten Sendungen verweigert da music die Annahme. Bei Kuriersendungen und sonstigem unregelmäßigen Versandarten übernehmen wir keine Kosten, die über die Postversandkosten hinausgehen. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht nur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

§ 6
Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
Zwischen da music und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EU Kaufrechtes. Die deutsche Sprache ist Verhandlung- und Vertragssprache. Soweit gesetzlich zulässig, ist in Diepholz ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebende Streitigkeiten. Erfüllungsort ist in Diepholz.

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Diepholz, den 30. April 2007

DA MUSIC
Deutsche Austrophon Schallplatten Vertriebs GmbH & Co. KG
Kruppstrasse 7 - 49356 Diepholz - GERMANY
Amtsgericht Walsrode HRA: 100 693
USt.-ID-Nr.:(VAT.REG.NO.) DE 811 180 586
Steuer-Nr.: 45/200/00628

Persönlich haftende Gesellschafterin:
Order Verwaltungs-GmbH * Sitz Diepholz
Amtgericht Walsrode HRB: 101 171
Geschäftsführer: Rolf Neumann * Holger Neumann * Rainer Koppermann